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Drohen Berlin Steuerverluste durch die Corona-Krise?




Nach aktuellem Stand droht Berlin in diesem und im nächsten Jahr ein milliardenschwerer Verlust durch Steuereinnahmen. Der durch die Corona-Krise ausgelöste Wirtschaftseinbruch wirkt sich maßgeblich auf die finanzielle Situation in der deutschen Hauptstadt aus.

Steuerausfall Corona Berlin | Foto:(c)ArtTower/pixabay.com


Bereits die Mai-Steuerschätzung verdeutlichte, dass sich die Folgen der Pandemie maßgeblich auf die Steuerentwicklung auswirken. Allerdings hatte sich die bisherige Prognose nach einer neuen Steuerschätzung nicht noch einmal zusätzlich verschlechtert. Diese Steuerschätzung wurde der Öffentlichkeit im Rahmen der Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung vom 8. bis 10. September 2020 zur Schau gestellt.

Eine Aufnahme von Schulden ist unumgänglich

Bereits die Frühjahrszahlen verdeutlichten, dass die Metropole mit ihren Steuereinnahmen einen dramatischen Einbruch hinnehmen musste. Deshalb sieht sich das Land gezwungen, Konsequenzen zu ziehen und im Doppelhaushalt für 2020/2021 sechs Milliarden Euro an Schulden aufzunehmen. Derzeitigen Zahlen zufolge rechnet Berlin mit generellen Bundesergänzungszuweisungen sowie Steuereinnahmen von 21,7 Milliarden Euro für das aktuelle Jahr. Für 2021 ist von Einnahmen von 23,1 Milliarden Euro auszugehen. Im Vergleich zu den Daten aus dem Monat Mai würden diese Werte für ein Plus von 613 Millionen Euro für 2020 sowie einem Minus von etwa 406 Millionen Euro für 2021 sprechen. Im Vergleich zum ursprünglichen Haushalt belaufen sich die Mindereinnahmen auf 2,431 Milliarden Euro für 2020 sowie 2,054 Milliarden Euro für 2021.

Die finanzielle Entwicklung ist etwas positiver als bislang erwartet

Wie Finanzsenator Matthias Kollatz von der SPD mitteilte, sei es für ihn sehr erfreulich, dass die landesweite wirtschaftliche Entwicklung positiver als erwartet ausfällt. Während des Höhepunkts der Corona-Pandemie schätzten Finanzexperten die Situation noch schlechter ein. Dementsprechend sei der Einbruch für 2020 weniger tief als erwartet. Nichtsdestotrotz gehen Finanzexperten von einer abgeschwächten Entwicklung für das Folgejahr aus. Nach Angaben der Finanzverwaltung sind die positiven Steuereinnahmen für dieses Jahr auf die verbesserte konjunkturelle Entwicklung sowie Kompensationsmaßnahmen des Bundes zur Unterstützung von Kommunen und Ländern zurückzuführen.

Ein deutliches Minus bleibt dennoch bestehen

Trotz des positiven Wandels dürfe jedoch nicht übersehen werden, dass die Corona-Pandemie ein deutliches Minus in Haushalts- und Finanzplanungen bei allen Gebietskörperschaften verursacht hat. Auf diese negative Entwicklung wies der Berliner Finanzsenator Kollatz deutlich hin.

Schätzungen für die nächsten Jahre

Für 2022 ist aktuell von verringerten Steuereinnahmen in Höhe von 334 Millionen Euro auszugehen. Für die Folgejahre prognostizieren Finanzexperten ein Minus von 30 Millionen Euro für 2023 sowie um 246 Millionen Euro für 2024. Diesbezüglich verweist die Finanzverwaltung deutlich darauf, dass die Pandemie den finanziellen Status von Bund und Ländern maßgeblich verringert, so die Finanzverwaltung.

Eine wichtige Ursache: geringes Wirtschaftswachstum

Zu guter Letzt sei das geringere Wirtschaftswachstum ein wichtiger Grund für diesen Wandel. Vergleiche werden zur Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 gezogen. Verabschiedete Konjunkturpakete begünstigen die Rezession, so dass sich massive Unterschiede zwischen aktuellen Einnahmeerwartungen sowie dem Vorkrisenniveau herausbilden. Diese Entwicklung gelte ebenfalls für 2022 und nachfolgende Jahre.

Die aktuelle Situation in Brandenburg

Ein anderes Bild zeichnet sich in Brandenburg ab, in dem die Steuereinnahmen in den folgenden Jahren noch geringer ausfallen werden als bislang angenommen. Diese Prognosen wurden nach Aussagen des brandenburgischen Finanzministeriums bestätigt. In Brandenburg bleibt es bei den schon vor einigen Monaten angekündigten Steuerausfällen von mehr als einer Milliarde Euro für 2020.

Foto:(c)ArtTower/pixabay.com
>> Der Text ist keine Steuerberatung und ersetzt sie nicht<<
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