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23.01.2018

E-Zigaretten: Vorerst keine Steuern

Aufatmen für die Nutzer von E-Zigaretten. Nach langen Diskussionen hat die EU-Kommission entschieden, vorerst keine Verbrauchssteuer auf E-Zigaretten sowie verwandte Tabakprodukte zu erheben. Der Grund ist, dass bislang keine ausreichenden Daten zu den E-Zigaretten vorliegen. Erst wenn dies geschehen ist, wird das Thema erneut besprochen, so die EU-Kommission in einem aktuellen Bericht.

Gesündere Alternative?

Steuern auf E-Zigaretten | Foto:(c) Horwin/pixabay.com

Die E-Zigaretten gelten als hervorragende Alternative zur herkömmlichen Glimmstengel, da sie als schonender für die Gesundheit eingestuft werden. Denn anders als bei herkömmlichen Zigaretten werden die Inhaltsstoffe der E-Zigarette nicht verbrannt. Vielmehr wird eine Flüssigkeit mit den Inhaltsstoffen, die sich in den E-Zigaretten befindet, auf elektronischem Wege erhitzt und verdampft. Dieser Dampf wird von den Nutzern eingeatmet. Hinzu kommt der Vorteil, dass die verdampfte Flüssigkeit deutlich besser riecht als herkömmliche Tabakwaren, die verbrannt werden, und sich weniger festsetzt, etwa in der Kleidung.

Besteuerung auf absehbare Zeit verschoben

Aufgrund der steigenden Beliebtheit der E-Zigaretten wird die EU auf die Verdampfer aufmerksam, schließlich können diese eine neue steuerliche Einnahmequelle sein. Dies ist derzeit nicht der Fall, da die E-Zigaretten und verwandte neuartige Tabakprodukte momentan nicht in der entsprechenden Richtlinie vermerkt wurden. Kein Wunder, dass die EU-Kommission eine Bearbeitung der entsprechenden Richtlinie in Angriff nehmen wollte. Doch dies ist auf absehbare Zeit nicht möglich, da bis zum heutigen Zeitpunkt nur unzureichende Informationen vorliegen würden, um eine neue Verbrauchssteuer auf die E-Zigaretten einzuführen. Die Kommission betonte, dass das Thema erst im Tabaksteuerreport im kommenden Jahr untersucht werden solle.

Behutsamkeit bei der Besteuerung sei gefordert

Besonders hinsichtlich der gesundheitlichen Belastung der E-Zigaretten gibt es derzeit keine validen Informationen. Ohne diese Informationen könne keine entsprechende Besteuerung stattfinden, so der Bericht der EU-Kommission. Die Kommission mahnt daher bei einer möglichen "harmonisierten Besteuerung" der E-Zigaretten Behutsamkeit an. Zudem sei der Markt der E-Zigaretten der EU-Kommission zufolge derzeit ständig in Bewegung, so dass vor allem hinsichtlich der künftigen, noch nicht entwickelten Produkte eine umfassend gültige Definition schwierig zu formulieren sei.

Gleicher Steuersatz wie für herkömmlichen Tabak denkbar

Allerdings deutete die EU-Kommission bereits an, dass es vorstellbar sei, die neuen Tabakprodukte nach dem Satz zu besteuern, der auch für den herkömmlichen Rauchtabak gilt. Dennoch kritisieren die Anti-Tabak-Organisationen die Entscheidung der EU-Kommission. Gerade die Verzögerung der steuerlichen Harmonisierung der E-Zigaretten sei bedauerlich, so Vertreter der Organisationen. Zudem äußerten die Kritiker ihre Bedenken hinsichtlich der steigenden Attraktivität der E-Zigaretten, vor allem für jüngere Raucher und verwies dabei auf eine Untersuchung der WHO aus dem Jahr 2016.

Zeit spielt für die Tabakindustrie

Mit der Entscheidung der EU-Kommission würde der Tabakindustrie mehr Zeit eingeräumt, neue Kunden zu erreichen, so die Kritik der Anti-Tabak-Organisationen. Die Tabakindustrie hingegen zeigte sich äußerst zufrieden mit der Entscheidung der Kommission. Vertreter der Tabakhersteller betonten noch einmal die Unterschiede zwischen den herkömmlichen Tabakwaren. Da die Flüssigkeiten der E-Zigaretten keinen Tabak enthielten, sollten diese nicht Teil der Richtlinie für Tabak werden.

Lediglich Mehrwertsteuer sollte greifen

Die Besteuerung der Flüssigkeiten der E-Zigaretten sollten daher lediglich bei der Mehrwertsteuer belegt werden. Dies sei in den meisten EU-Ländern bereits Standard. Zudem legen die derzeitigen Untersuchungen nahe, dass die E-Zigaretten zu 95 Prozent weniger schädlich seien als die Nutzung von herkömmlichem Tabak. Kritik kommt jedoch auch aus der EU selbst. Die E-Zigaretten dürften gegenüber potenziellen jungen Kunden nicht als "cool" beworben werden, so, EU-Vertreter abschließend.

Foto:(c) Horwin/pixabay.com

>> Der Artikel stellt keine Steuerberatung dar und ersetzt sie nicht.

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