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Facebook: Klage in den USA auf 9 Mrd. USD Steuernachzahlung



Steuern sind in Hinblick auf Facebook und andere große US-Konzerne aus der Techbranche ein Thema, das seit geraumer Zeit für Aufsehen sorgt. Denn Unternehmen wie Facebook, Apple, Google und Amazon sind bekannt dafür, trotz Gewinnen in Milliardenhöhe nur wenig Steuern zu zahlen. In den USA droht Facebook nun eine hohe Nachzahlung.

facebook Steuernachzahlung | Foto:(c) FirmBee/pixabay.com


Facebook in den USA von der IRS verklagt

Genauer gesagt verlangt die IRS, die Bundessteuerbehörde der USA, rund neun Milliarden US-Dollar von Facebook. Diese Forderung ergibt sich aus offenen Steuerposten, die laut IRS von Facebook geschuldet werden und insbesondere auf einen Deal Facebooks in Irland aus dem Jahr 2010 zurückgehen sollen - betroffen ist die Steuerpraxis des US-Unternehmens.

Ebenjene Forderung will der IRS nun auf dem Klageweg gegen Facebook durchsetzen. In einem Gericht in San Francisco stehen sich die Beteiligten ab sofort gegenüber und versuchen, ihre jeweilige Rechtsansicht durchzusetzen. Wie das Verfahren am Ende ausgehen wird, lässt sich derzeit noch nicht absehen, dieses soll aber mehrere Wochen andauern.

Steuervermeidung über Irland als Vorwurf

Die IRS wirft Facebook dabei vor, über ein Steuerkonstrukt in Irland dafür gesorgt zu haben, dass die in den USA zu zahlenden Steuern zu gering ausgefallen sind. Wie viele andere Unternehmen auch, hat Facebook eine Tochtergesellschaft mit Sitz in Irland gegründet, die dann an den Mutterkonzern, hier Facebook, Lizenzgebühren für die Nutzung von Warenzeichen, etc. zahlen muss.

Aufgrund der sehr geringen Steuersätze für Unternehmen in Irland ergibt sich auf diesem Wege eine geringe Steuerlast für Facebook, respektive eine deutlich geringere Steuerlast, als wenn Facebook in den USA besteuert würde. Das Problem, das der IRS sieht, ist, dass Facebook die Lizenzgebühren für die irische Tochtergesellschaft als zu niedrig angesetzt hat.

Auf diesem Wege soll Facebook in den USA von 2010 bis 2016 rund neun Milliarden US-Dollar zu wenig an Steuern gezahlt haben. Facebook hingegen sieht den Sachverhalt anders und hält die Lizenzgebühren aufgrund einer älteren Vereinbarung als hinreichend an.

EU: Apple muss in Irland nachzahlen

Neben Facebook hat auch Apple bereits für seine Geschäfte in Irland eine Steuernachzahlung leisten müssen, die aber nicht vom IRS gefordert wurde, sondern von der EU. Diese hat von Apple etwa 15,4 Milliarden US-Dollar gefordert, die das kalifornische Unternehmen in Irland zahlen musste. Ob diese Nachforderung Bestand haben wird, ist aber noch unklar.

Denn sowohl Apple als auch Irland haben sich gegen die Entscheidung gerichtlich zur Wehr gesetzt, sodass noch nicht endgültig geklärt ist, ob die Steuernachzahlung dauerhaft bleibt.

Facebook & Co. bezüglich Steuern im globalen Visier

Alles in allem bleibt es dabei, dass das Thema GAFA (Google, Apple, Facebook, Amazon) und Steuern weltweit heiß diskutiert wird. Auch auf globaler Ebene gibt es Bestrebungen, die Steuersituation für die großen Techunternehmen anzupassen, damit diese trotz hoher Gewinne nicht mehr nur geringe Steuersätze zahlen müssen.

Eine globale Lösung für dieses Phänomen hat es bisher nicht gegeben, zudem ist laut aktuellen Berichten auch in naher Zukunft nicht damit zu rechnen. Dass aber gerade die EU weiter daran arbeiten wird, die Problematik in den Griff zu bekommen, ist anzunehmen. Immerhin gehen in erster Linie den EU-Staaten viele Milliarden an Steuereinnahmen durch das Vorgehen großer US-Unternehmen verloren, sodass ein entsprechend hohes Interesse seitens der EU besteht, eine adäquate Lösung zu finden.

Foto:(c) FirmBee/pixabay.com

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